Prozessauftakt beim Herbstratschlag 2021
Beim Prozessauftakt kamen in der Plenums- und Gruppenphase folgende Elemente zum Einsatz:
1. Input zur Diskussion um das Projekt "Globalisierungskritik fortschreiben und für Attac wirksam machen" beim Herbstratschlag (PDF)
Präsentation: Attac zukunftsfähig machen (PDF)
2. Mit großer Mehrheit wird in einem ersten Stimmungsbild mit allen Teilnehmenden der Wunsch und die Notwendigkeit für diesen Prozess und die Bereitschaft dabei mitzuwirken, sichtbar.
3. "Nicht zu ersetzen" – Analyse Attac Grundlagentexte (PDF)
4. Diesem Input schloss sich im Format Fishbowl die Frage an, ob das von den Teilnehmenden auch so gesehen wird? Hier bestand ein sehr großes Interesse, sich einzubringen. So wurde das Format eher zur Abarbeitung der Wortmeldungen, was aber auch deutlich macht, wie wichtig diese Debatte ist.
Auf zwei Wandzeitungen wurde festgehalten, was nach den Aussagen der Redner*innen schon in den Grundlagentexten von Attac festgeschrieben und was noch ergänzt bzw. geändert werden sollte. Die Antworten sind subjektiv. Das zeigt sich z. B. darin, dass sowohl in der Rubrik "Was schon in den Grundlagentexten festgeschrieben ist" als auch in der Rubrik "Was noch in den Grundlagentexten ergänzt werden sollte" angeführt wurde, dass eine klare Abgrenzung gegen rechts bereits festgeschrieben ist oder noch festgeschrieben werden sollte.
Wandzeitung 1: "Was schon in den Grundlagentexten festgeschrieben ist" (Bild links)
sparsamer Umgang mit Ressourcen – Umwelt – Geschlechtergerechtigkeit – Demokratie – Teil einer außerparlamentarischen Bewegung – weltanschaulicher Pluralismus – Gesundheit ist keine Ware – Klare Grenzen / keine Beliebigkeit – eine andere Politik stärken – Globalisierungskritik zentral stellen – emanzipatorische Gesellschaftsentwürfe – Ablehnung Krieg – Attac ist antirassistisch! – multilaterale Konzepte + Lösungen – gegen rechts
Wandzeitung 2: "Was noch in den Grundlagentexten ergänzt werden sollte" (Bild rechts)
konzentrieren auf Attac-spezifische Themen – Wege finden, Menschen zu motivieren/aktiv zu werden – mehr Basisdemokratie außerhalb von Attac – Klimakrise – neue Akteure identifizieren – Kommunikation (verbessern) – Digitalisierung (Überwachung) – gegen Überwachung – konkrete Gegner – es gibt mehr als Mann & Frau (Diskriminierungen) – Ausbeutung der Frau – Marktausgleich – Verbindung von Kapitalismus & Faschismus als Gefahr – Veränderung der geopolitischen Lage – Entmachtung der Bürger -> Radikalisierung – klare Kante gegen rechts – klares Bekenntnis zum Antikapitalismus
5. Zur Vorbereitung auf einen weiteren aktiven Teil zum Erneuerungsprozess wurden in einem kurzen Input erste Ideen und Vorschläge aus der Moderationsgruppe präsentiert, die anhand zweier Grundsatzpapiere von Attac Deutschland herausgearbeitet worden waren, dem Selbstverständnis "Wer wir sind und was wir wollen“ und der "Attac-Erklärung: Für eine demokratische Kontrolle der Finanzmärkte“.
Es wurde festgestellt, dass viele Punkte darin nach wie vor aktuell und gültig sind, in einigen Bereichen jedoch eine Ergänzung oder Aktualisierung notwendig erscheint. Dafür wurden sieben große Themenfelder identifiziert, die bisher nicht oder kaum in den Grundsatzpapieren vorkommen. Hinzu kam ein weiteres offenes Themenfeld. Es wurde erklärt, dass innerhalb der Moderationsgruppe nicht über alle Themen Einigkeit bestehe und dass es vor allem darum gehe, eine Diskussion anzuregen und Ideen zu liefern. Hier die Themenfelder, die als erste Vorschläge präsentiert und zur Debatte gestellt wurden:
- Weltwirtschaft
- Soziale Sicherungssysteme
- Demokratie
- Klimagerechtigkeit
- Geschlechtergerechtigkeit/ Feminismus
- Geopolitische Lage
- Flucht und Migration
- Weitere Themen
Im darauffolgenden World-Café hatten die Teilnehmer*innen des Ratschlags dann die Möglichkeit, sich entweder zu den Themenfeldern oder aber mit weiteren Themen in den Prozess einzubringen. Dafür wurden auf acht Tischen Plakate ausgelegt, auf denen die Attacies sich austoben und ihre Meinungen und Ideen niederschreiben konnten/ließen. In den sieben vorgegebenen Themenfeldern sowie dem freien Feld wurden mehr als 320 Vorschläge, Stichworte, Gegensätze etc. gesammelt, von demokratische Kontrolle der Datenplattformen beim Thema "Geopolitische Lage" bis zu Zusammenhang Klimawandel und Schuldenkrise im globalen Süden beim Thema "Klimagerechtigkeit". Diese gilt es in einem der nächsten Schritte einzuordnen und zu klassifizieren: Handelt es sich um eine Forderung oder eine These, eine Analyse oder Handlungsanweisung etc.? Gibt es Gegensätzlichkeiten? Sind Aspekte alt oder neu, betreffen sie interne oder externe Probleme etc.
6. Im Abschlussplenum zum Erneuerungsprozess wurden die Diskussionsergebnisse vorgestellt und die nächsten Prozessschritte skizziert.
7. Im weiteren Verlauf des Herbstratschlags wurde mit großer Mehrheit beschlossen, den Erneuerungsprozess wie vorgeschlagen zu starten. Die Moderationsgruppe wurde bestätigt und um vier Menschen erweitert. Alle Regionalgruppen und Gremien von Attac sollen in diesen Prozess eingebunden werden. Der Fortgang wird transparent für alle fortlaufend beschrieben. Es wird eine Diskussionsplattform zum Erneuerungsprozess eingerichtet.
Der eingebrachte Vorschlag 6.10 der AG "Weltwirtschaft und Finanzmärkte der Regionalgruppe Frankfurt" mit drei Anträgen (s. Reader zum Herbstratschlag 2021), der sich auf den Erneuerungsprozess bezieht, wurde kurz diskutiert. Er soll von der Moderationsgruppe in den weiteren Prozess eingearbeitet werden. Es gab einen Geschäftsordnungsantrag, den Vorschlag an den Rat und die Moderationsgruppe zu verweisen, der mehrheitlich angenommen wurde.