Schwerpunkt: Geopolitische Lage
Veranstaltung vom 17.7.2022
Der Workshop ist Teil einer Reihe, in der es um die Frage geht, was sich weltweit seit der Gründung von Attac vor gut zwanzig Jahren auf eine Weise und in einem Ausmaß verändert hat, dass dies eine entsprechende Anpassung oder Fortschreibung der in den Attac-Grundlagentexten formulierten Kritik der neoliberalen Globalisierung erfordert.
Unter dieser Oberfrage soll sich dieser Workshop nun auf die Verschiebungen in der Weltwirtschaft und Weltpolitik konzentrieren.
Konkret denken wir hier insbesondere an
- den Aufstieg Chinas, als stärkstem BRICS-Staat und stärkstem autoritärem Staat mit globalen geoökonomischen und geopolitischen Ambitionen (Neue Seidenstraße, Systemwettbewerb, möglicherweise militärische Aggression); der zugleich aber selbstbewusst darauf verweisen kann, dem Neoliberalismus gegenüber kritisch geblieben zu sein und mit einem wirtschaftspolitisch aktiveren Staat große Entwicklungserfolge erzielt zu haben;
- Veränderungen der internationalen Zusammenarbeit, bei Fortdauer des mit der WTO 1995 etablierten faktischen Vorrangs des Freihandelsregimes vor den Ergebnissen der Zusammenarbeit im Rahmen der UN: Einerseits Krise der WTO und Beschluss der SDGs und des Pariser Klimaabkommens; andererseits zahlreiche bi- und plurilaterale Freihandelsabkommen;
- die Entwicklung der globalisierungskritischen Bewegung (vor allem im globalen Süden) selbst, aber auch die Entstehung der Klimabewegung und des Populismus, wobei Letzterer seinerseits als Reaktion auf die durch die neoliberale Globalisierung ausgelöste Krise der Demokratie begriffen werden muss.
Es gab folgende Inputs:
- Kurzer Überblick über die Geopolitik in den Grundlagentexten (PDF)
- Input zu China (PDF) von Jo Denzel, seit 15 Jahren in China tätig, 2003 Mitbegründer von Attac BB
- Input von Boniface Mabanza zu Afrika und der Rolle, die China dabei spielt
- Kurzer Input zum Stand internationaler Vereinbarungen