Impulse für politisch Interessierte

Die AutorInnen aus der Düsseldorfer Finanzmarkt-AG schreiben im Vorwort, dass sie gute Gründe gefunden haben, warum die „Gewissheiten“ nicht zur Rechtfertigung der vergangenen und der aktuellen Politik taugen. Sie möchten mit ihrer Schrift wirtschaftspolitisch interessierten Menschen Impulse für die Meinungsbildung anbieten. Denn Demokratie brauche Entscheidungsoffenheit. Diese fehle aber, wenn Sachzwänge angeblich keine anderen Entscheidungen zuließen. Dann könne der Bürger nur noch der betriebenen Politik zustimmen, die Demokratie werde entwertet.

Die angeblichen Sachzwänge, die „Prinzessin Wohlstand“ vorstellt, sind jedem, der das Zeitgeschehen in Deutschland verfolgt, wohl bekannt: „Freie Märkte sind gut“, „die Globalisierung schafft Wohlstand für alle“, „Deutschland geht es gut“, „die Wirtschaftskrise ist überwunden“, „wir brauchen mehr Wachstum“, aber auch: „der Staat muss sparen“ und „Deutschland vergreist“. Die AutorInnen schauen genauer hin und überprüfen diese Aussagen, eine nach der anderen.

Das Dogma der effizienten freien Märkte

„Die einen dürfen daran verdienen, die anderen daran glauben.“ – mit diesem Zitat von Volker Pispers beginnt der Abschnitt „Freie Märkte sind gut“. Hier untersuchen die AutorInnen die Annahme, freie Märkte seien effizient und staatliche Eingriffe behinderten die Wirtschaft. Sie haben viele Gegenbeispiele gefunden, um zu zeigen, dass die Märkte nicht immer zu den besten Lösungen führen: von den Finanzkrisen über die Massentierhaltung zur Billigproduktion von Kleidung in Südasien. Konkurrenz führe zu Rationalisierungs- und Einsparzwängen, unter denen Mitarbeiter, Kunden und Umwelt leiden, schreiben sie, und die vermeintlich günstigen Produkte würden am Ende teuer bezahlt. Es wird gezeigt, dass staatliche Eingriffe historisch gesehen erst die Voraussetzung für die wirtschaftliche Dynamik der Industrialisierung geschaffen haben. Angesichts der Steuervermeidungspraktiken internationaler Konzerne konstatieren sie, dass wir eher mehr als weniger Staat brauchen, um den Kapitalismus zu bändigen und um eine gerechte und nachhaltig wirtschaftende Gesellschaft zu erreichen.

Besseres Verständnis wirtschaftlicher Zusammenhänge

Auch in den folgenden Abschnitten bekommen die LeserInnen Informationen zum besseren Verständnis volkswirtschaftlicher Zusammenhänge und viele konkrete Beispiele, die an manchem „Dogma“ Zweifel aufkommen lassen. So wird im Abschnitt „Wir brauchen mehr Wachstum“ einleitend erklärt, wie man Wirtschaftswachstum misst, nämlich durch den Vergleich des Bruttoinlandsprodukts in bestimmten Abständen. Hierbei ist der ökonomische Wert der Waren entscheidend, und zwar unabhängig davon, wofür diese genutzt werden und ob sie wünschenswert sind. Die AutorInnen zeigen, dass Wachstum nicht zwangsläufig zur Entstehung von Arbeitsplätzen führt, und dass es auch nicht zu Wohlstand für alle führt. Schließlich stellt die Broschüre die Frage, welchen Preis wir für das Wachstum zahlen. Wenn man sich auf die quantitative Seite des Wachstums konzentriert, rückt die Nachhaltigkeit in den Hintergrund: „Umweltschutz leisten wir uns nur, solange er das Wirtschaftswachstum nicht stört.“

Denkanstöße und Argumente

„Prinzessin Wachstum“ liefert Denkanstöße und Argumente für alle, die skeptisch geworden sind gegenüber den massenmedial verbreiteten Deutungen des Wirtschaftsgeschehens: Geht es Deutschland gut? Oder ist die niedrigste Arbeitslosigkeit seit 20 Jahren vor allem auf den Anstieg von Mini- und Teilzeitjobs zurückzuführen und nicht auf den Anstieg des Arbeitsvolumens? Hat die Politik die Finanzmärkte tatsächlich sicherer gemacht? Vergreist Deutschland – oder wurden mit diesem Argument Kürzungen in unseren Sozialsystemen gerechtfertigt, und die Menschen aufgefordert, die Versorgungslücken mit privaten Versicherungen zu schließen? Ist Sparpolitik vernünftig, oder werden dadurch nötige Infrastrukturmaßnahmen in die Zukunft verschoben? Oder hat die Schuldenbremse den Zweck, neue Investitionsmöglichkeiten für private Investoren zu erschließen, als Anlagemärkte für die angesammelten Kapitalmengen, die die Realwirtschaft und die Finanzmärkte nicht mehr sinnvoll aufnehmen können? Hat die Globalisierung Wohlstand für alle geschaffen, oder hat sie zum beschleunigten Wachstum von Konzernen geführt, die besonderen Einfluss auf politische Entscheidungen nehmen können?

Mythen und Medien

Ein solches Hinterfragen gehört zum täglichen Handwerkszeug von JournalistInnen, die doch die vierte Gewalt im Gemeinwesen sind. Warum bieten die Medien in Deutschland dann so selten Raum für alternative politische, ökonomische und soziale Ideen? Die Broschüre beschäftigt sich in ihrem Nachwort folgerichtig mit dieser Frage. Ein Aspekt dabei könnte sein, dass ungefähr zehn Verlagshäuser den Tageszeitungs- und Zeitschriftenmarkt in Deutschland weitgehend unter sich aufteilen. Deren Eigentümer finden sich auf den Listen der reichsten Menschen Deutschlands und der Welt.

Ein Beitrag zur Stärkung der Gegenöffentlichkeit

Mit der Broschüre möchte die Düsseldorfer Finanz-AG einen Beitrag leisten zur Stärkung der Gegenöffentlichkeit abseits des Mainstream. Das ist den AutorInnen großartig gelungen: Die Broschüre demontiert die sieben zentralen Allgemeinplätze der aktuellen marktgläubigen Politik. In klarer und verständlicher Sprache liefert sie ökonomisches Grundlagenwissen zum Verständnis der Zusammenhänge, sie legt die finanziellen Interessen und Nutznießer der aktuellen Politik bloß, und sie liefert viele Beispiele dafür ,dass die so genannte alternativlose Politik längst nicht so erfolgreich ist wie häufig behauptet. Gemäß dem Attac-Motto „Eine andere Welt ist möglich“ wird auch der Weg skizziert, wie die weltwirtschaftlichen Beziehungen gerecht und friedlich gestaltet werden könnten.

Ein Buch für alle, die nicht mehr an Märchen glauben wollen

„Prinzessin Wohlstand und König Wachstum“ ist eine weite Verbreitung zu wünschen unter allen politisch interessierten Bürgerinnen und Bürgern, die angesichts von, Klimawandel, Konsumterror, sozialer Spaltung und Flüchtlingselend an der politischen Marschroute zweifeln. Die Schrift stellt einen guten Einstieg dar für jede(n), der sich mit Attac-Themen beschäftigen möchte. Das Werk eignet sich daher auch für Infostände, Arbeitsgruppen und zur Auslage bei Veranstaltungen. Ein besonders niederschwelliges Angebot ist die beigefügte Kurzfassung mit einer Quintessenz jedes Abschnitts auf ein bis zwei Seiten. Schön sind auch die jedem Abschnitt vorangestellten Zitate und die Illustrationen mit historischen Märchen-Darstellungen. Auch Menschen, die sich bereits mit Kritik an der herrschenden Politik beschäftigt haben, finden hier eine gute Zusammenfassung – oder auch einen „Steinbruch“ für eigene Texte, denn die Texte dürfen (mit Quellenangabe) frei verwendet werden.

Finanzmarkt-AG von Attac Düsseldorf: Prinzessin Wohlstand und König Wachstum – Sieben Märchen aus Deutschland, ca. 70 S., Mai 2015

Bezugsinformationen: online als pdf-Datei unter www.attac-duesseldorf.de sowie als Serie von Blog-Beiträgen von Attac Düsseldorf auf www.duesseldorf-alternativ.de.

Die gedruckte Broschüre kann bestellt werden bei Joachim Braun (braunjoachim@gmx.de; Kosten: 5 Euro für Druckkosten plus Porto; Vorkasse). Außerdem kann man sie bei Veranstaltungen von Attac Düsseldorf für 3 Euro kaufen.