Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat ein radikales Umsteuern in der europäischen Finanz- und Geldpolitik gefordert. Anlass ist das 20-jährige Bestehen der Europäischen Zentralbank am morgigen Freitag.

„Unser Ziel ist eine reformierte EZB, mit dem klaren Auftrag, Geldpolitik auch im Sinne einer gesellschaftlichen Weiterentwicklung zu betreiben. Heute geht es darum, das Geld für den dringend notwendigen sozial-ökologischen Umbau einzusetzen, statt Milliarden für so genanntes Quantitative Easing, also den blinden Aufkauf von Unternehmensanleihen, auszugeben“, sagte Alfred Eibl vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis.

Die Politik der EZB treibt Attac zufolge die Vermögenspreise, verschärft damit die soziale Spaltung und finanziert weiter Raubbau an Natur und Umwelt. Gerade die aktuellen Wohnraumnöte in den Ballungszentren und die unbearbeiteten Umweltprobleme zeigten, dass Geld und Märkte sehr wohl eine leitende Hand brauchen.

Attac wirft der EZB zudem vor, mit ihrer Beteiligung an der Kürzungspolitik während der Schuldenkrise zur massiven Verschlechterung der sozialen Lage der Menschen in Griechenland und anderen europäischen Ländern beigetragen und die ökonomische Krise verschärft zu haben. Statt der Bevölkerung zu helfen, retteten die Maßnahmen der  Troika aus EZB, EU und IWF vor allem Banken und andere Gläubiger: Von den 216 Milliarden Euro „Hilfsgeld“ flossen in den Jahren 2010 bis 2013 ganze 77 Prozent in den Finanzsektor und sicherten dort die Profite, wie eine Studie von Attac Österreich gezeigt hat.

Alfred Eibl: „Nach Banken und Staaten müssen nun Mensch und Natur gerettet werden. Die Finanz- und Geldpolitik in Europa darf nicht nur der Vermögensvermehrung der Kapitalbesitzer dienen, sondern muss für gesellschaftliche Aufgaben dienstbar gemacht werden.“

„Finance for the people” – unter diesem Motto setzt sich das Europäische Attac-Netzwerk gemeinsam mit anderen Organisationen europaweit für ein Finanzsystem ein, das dem Gemeinwohl verpflichtet ist. Zum zehnten Jahrestag des Zusammenbruchs der US-Investmentbank Lehman Brothers am 15. September 2008 sind länderübergreifende Aktionen geplant.


Für Rückfragen und Interviews:

• Alfred Eibl, Attac-Koordinierungskreis, Tel. 0160 9078 0266
  
  
• Urs Kleinert, Attac-AG Finanzmärkte und Steuern, Tel. 0176 5430 0544