Dass es Verschwörungen gibt, lässt sich kaum leugnen. Wer sie aufdeckt, geht oft große persönliche Risiken ein und zahlt einen hohen Preis.

Zum Beispiel der Journalist Julian Assange, der Gründer der Plattform WikiLeaks, auf der interne Dokumente der USA zu den Kriegen in Afghanistan und Irak veröffentlicht wurden. Nach fast sieben Jahren in der ecuadorianischen Botschaft in London – wo er von seinem Bewacher für die USA ausspioniert wurde – sitzt Assange seit April 2019 unter Folterhaftbedingungen im britischen Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh. Die USA fordern seine Auslieferung. Sein Gesundheitszustand ist besorgniserregend.

Die WikiLeaks-Informantin Chelsea Manning, eine ehemalige IT-Spezialistin der US-amerikanischen Armee, saß in Alexandria im US-Bundesstaat Virginia im Gefängnis. Sie war 2010 verhaftet und 2017 vom damaligen US-Präsident Barack Obama begnadigt worden. Im Frühjahr 2019 wurde sie in Beugehaft genommen, weil sie sich weigerte, gegen Julian Assange auszusagen. Erst im März 2020 wurde sie entlassen.

Der IT-Spezialist Edward Snowden arbeitete für den US-amerikanischen Geheimdienst und deckte 2013 die Überwachung der globalen Internetkommunikation durch den amerikanischen Auslandsgeheimdienst „National Security Agency“ (NSA) auf. Snowden hat bis Frühjahr 2020 Asyl in Russland, und äußerte den Wunsch, anschließend ins Asyl nach Deutschland zu gehen.

Geheimdienste und rechte Netzwerke

Auch hierzulande gibt es erhebliche Probleme mit den Geheimdiensten. Wie der Name schon sagt, arbeiten sie im Geheimen, woraus sich ein problematischer Mangel an Transparenz ergibt. Der Verfassungsschutz hat beispielsweise beim „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) eine fatale Rolle gespielt, indem Akten geschreddert wurden oder für 120 Jahre unter Verschluss gehalten werden, wie in Hessen. So kann beispielsweise nicht überprüft werden, was es mit der Anwesenheit eines Verfassungsschutz-Mitarbeiters beim NSU-Mord an Halit Yozgat in dessen Internetcafé in Kassel auf sich hatte.

Demgegenüber haben antifaschistische und antirassistischen (Recherche-) Gruppen im Projekt NSU-Watch die Prozesse und die Arbeit der Untersuchungsausschüsse dokumentiert und ausgewertet, und dazu recherchiert. Ihre Arbeit gibt erschütternde Einblicke in die offensichtlich mangelnde Aufklärungsbereitschaft. Aufgrund von Aktenvernichtung und Geheimhaltung bleiben viele Fragen offen.

Die Tageszeitung taz deckte 2019 ein rechtes Netzwerk auf, das Mitglieder in Bundeswehr, Polizei und Verfassungsschutz hat. Im Mittelpunkt steht ein ehemaliger Soldat des „Kommando Spezialkräfte“ (KSK) der Bundeswehr, der sich Hannibal nennt, und ein Verein zur Vernetzung von aktiven und ehemaligen Sicherheitskräften namens Uniter. In diesem Netzwerk bereiten sich Nazis, sogenannte „Prepper“ auf den „Tag X“ vor, an dem das politische System in Deutschland zusammenbricht und sie die Macht übernehmen wollen. Die taz fand heraus, dass Uniter e.V. von einem Mitarbeiter des Verfassungsschutzes Baden-Württemberg mitgegründet wurde.

Wirtschaftsmacht und Politik

Seit Jahrzehnten pflegen Mächtige aus Wirtschaft und Politik, Think Tanks und Stiftungen ihre Seilschaften, beispielsweise im neoliberalen Elite-Netzwerk Mont Pelerin Gesellschaft oder bei den informellen Bilderberg-Konferenzen. Aus Protest gegen das jährliche Weltwirtschaftsforum in Davos in den Schweizer Alpen finden seit Jahren Demonstrationen und Gegenveranstaltungen statt, 2020 zum Thema „Das Andere Davos 2020: System Change Not Climate Change!“.

Nicht nur Ministerien und Behörden, sondern auch das Europäische Parlament und die EU-Kommission sind unter ständiger Bearbeitung durch finanzkräftige Lobbys. Eine wichtige Rolle spielt die Konzernstiftung Bertelsmann, die mit ihrer fast religiösen Ideologie von schlankem Staat und Privatisierungen den neoliberalen Gesellschaftsumbau vorantreibt. Oft zeigen sich die Ergebnisse der Lobbyarbeit, wenn Politiker*innen in Führungspositionen in der Wirtschaft wechseln oder umgekehrt (Drehtüreffekte).

Machtvolle Wirtschaftsinteressen werden viel zu oft hinter verschlossenen Türen verhandelt. Vieles ist jedoch auch bekannt, in der Fülle von Informationen aber nicht immer leicht einzuordnen. Wissenschaftler*innen an Universitäten und außeruniversitären Instituten analysieren diese Netzwerke der Macht. Auch Vereine wie beispielsweise Lobbycontrol, Digitalcourage oder Corporate Europe Observatory recherchieren, kritisieren und schaffen Öffentlichkeit. Sie leisten einen wertvollen Beitrag für die Demokratie, ebenso wie Whistleblower*innen, Gerichtsreporter*innen und investigative Journalist*innen. Ihre Arbeit zeichnet sich dadurch aus, dass sie akribisch Fakten sammeln und veröffentlichen. So kann sich jede*r selbst ein Bild machen.

Pauschale Vorwürfe helfen nicht weiter

Wenn problematische Tatsachen ans Licht kommen, ist der Verschwörungstheorie-Vorwurf oft nicht weit. Die Elitenforschung sieht sich dem ausgesetzt, und auch in politischen Diskussionen fällt der Begriff mitunter sehr schnell. Jedoch ist es ein großer Unterschied, ob in gründlichen Recherchen Zahlen, Daten und Fakten zusammengetragen, oder ob einfach nur Behauptungen aufgestellt oder Gerüchte gestreut werden.

Seit vielen Jahren schimpfen in Deutschland viele auf „die Politik“. Aber ist es so einfach? Es gibt ja nicht „die Politik“, sondern unterschiedliche Parteien und auch ganz unterschiedliche Politiker*innen. Ebenso wichtig wie die genaue Untersuchung und Skandalisierung der Mechanismen von Machtmissbrauch und Korruption ist es, die Funktionsweisen von Politik zu verstehen und Gestaltungsspielräume auszuloten. In der parlamentarischen Demokratie gibt es bei aller notwendigen Kritik auch Ansatzpunkte, einzugreifen und zumindest zu versuchen, mitzugestalten.

Eine vereinfachende oder sogar abfällige Pauschalkritik gibt dieses Mittel aus der Hand und lässt auch keine Wertschätzung erkennen für diejenigen Politiker*innen, die sich glaubhaft für ihr politisches Programm einsetzen. Gerade angesichts des Rechtsrucks gebührt beispielsweise den Lokalpolitiker*innen und Bürgermeister*innen, die sich in ihren Gemeinden für die sozialen Belange von ausgegrenzten oder geflüchteten Menschen engagieren, größter Respekt. Die Verächtlichmachung von Politiker*innen zeigt sich immer häufiger in Morddrohungen. Der Mord an dem hessischen Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU) am 2. Juni 2019 ist ein Warnsignal, welcher Grad an Verrohung bereits erreicht ist.

Auch „die Medien“ werden oft pauschal kritisiert. Jede Veröffentlichung wählt aus – positiv, worüber berichtet wird, und negativ, was weggelassen wird. Keine*r kann „alles“ berichten. Und zweifellos beeinflussen viele Faktoren jenseits der Informationsvermittlung das, was es in den Medien zu lesen, zu hören oder zu sehen gibt. Da spielen zuerst ökonomische Interessen eine Rolle, der Wunsch, Anzeigenkunden nicht zu verprellen ebenso, wie der Vorrang von Auflagen und Quoten. Auch die politischen Interessen der Eigentümer*innen und Investoren können die Berichterstattung beeinflussen. Und nicht zuletzt sind auch die immer schlechter werdenden Arbeitsbedingungen von Journalist*innen maßgebend, die oft schlecht bezahlt und unter Zeitdruck Ergebnisse liefern müssen.

Einfache Weltbilder

Wenn allerdings öffentlich-rechtliche Sender als „Systemmedien“ bezeichnet werden, suggeriert dies, es gäbe eine direkte politische Einflussnahme. Eine solche pauschale Beschuldigung ist weder nachprüfbar noch besonders aussagekräftig. Der Begriff „Lügenpresse“ geht noch weiter, schließt auch größere private Medien ein und wird nur von Rechten verwendet. Eine solche Etikettierung diffamiert unterschiedslos alle in den damit gemeinten Medien tätigen Journalist*innen, und übersieht die wichtige Rolle, die Medien – trotz aller notwendigen Kritik – bei der Information der Bevölkerung und in der öffentlichen Meinungsbildung spielen.

Es ist wichtig und notwendig, sowohl gegenüber Politik und Politiker*innen, als auch gegenüber Medien und Journalist*innen kritisch zu sein und diese Kritik auch zu äußern. Je präziser und faktenbasierter die Kritik, desto wirksamer kann sie sein. Eine leere Pauschalkritik entwertet sich selbst. Die Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut, und es gibt sie hier, zweifellos, wenngleich die Meinungsvielfalt mitunter zu wünschen übrig lässt. Aber Behauptungen wie „das darf man ja nicht mehr sagen“ oder auftrumpfend „das wird man wohl noch sagen dürfen“ bedeuten bei genauerem Hinsehen nur, dass es vorkommen kann, für eine geäußerte Meinung kritisiert zu werden.

Unterschiedliche Meinungen gehören zu einer Demokratie und in Deutschland können viele Meinungen öffentlich geäußert werden, ohne dafür verfolgt zu werden, ins Gefängnis zu kommen oder Schlimmeres. Allerdings gibt es Äußerungen, die zu Recht verboten sind. Wer ganze Bevölkerungsgruppen pauschal herabwürdigt oder die Verbrechen des Nationalsozialismus leugnet, kann wegen Volksverhetzung verurteilt werden. Das sind keine Meinungen, sondern Straftaten. Jedoch ist seit einigen Jahren auch im Rahmen dessen, was zu einer demokratischen Auseinandersetzung gehört, eine verbale Radikalisierung und Verrohung politischer Diskussionen festzustellen. Statt einander zuzuhören und auf die Argumente des Gegenüber einzugehen, erfolgt schnell eine Abwertung und Etikettierung.

Undifferenzierte und nicht überprüfbare Behauptungen haben allerdings kaum den Begriff „Theorie“ verdient, eher handelt es sich um Hypothesen oder Spekulationen. Wer sich nur noch von Verschwörungen umgeben sieht, sitzt vielleicht Verschwörungsideologien auf. Weil aber der Begriff „Verschwörungstheorie“ so gebräuchlich ist, wird er hier verwendet mit dem Hinweis, dass es sich keineswegs um Theorien im eigentlichen Wortsinn handelt, weswegen die „theorie“ in Anführungszeichen gesetzt ist.

Berechtigte Zweifel und Misstrauen

Verschwörungs“theorien“ gründen oftmals auf Zweifeln und Misstrauen, für die es in einer krisengeschüttelten Welt gute Gründe gibt. Es gibt Operationen von Geheimdiensten oder Lügen, die im Vorfeld von Kriegen zu deren Begründung verbreitet werden, oder Einflüsse der Lobbygruppen von Unternehmen und Investoren. Vieles wurde aufgedeckt, vieles wird sicher eines Tages bekannt werden, manches vielleicht nie. Eine grundsätzliche Skepsis und kritische Haltung gegenüber offiziellen Verlautbarungen von „oben“, von Politik, Geheimdiensten, Konzernen etc. ist auf jeden Fall angebracht.

Die Welt ist ungerecht, und dass, „die da oben“ mit „uns“ machen, was sie wollen, ist für viele eine bittere Lebenserfahrung. Vor 10 Jahren ging ein Schrei nach Demokratie um die Welt. Es begann Ende 2010 mit den „Arabellion“ genannten Protesten in arabischen Ländern, setzte sich zum Beispiel 2011 fort mit der Besetzung öffentlicher Plätze in vielen spanischen Städten und im Zuccotti-Park an der Börse in New Yorck („Occupy Wall Street“), in den folgenden Jahren protestierte in Deutschland das Blockupy-Bündnis gegen die Europäische Zentralbank in Frankfurt und in anderen Städten. „Ihr repräsentiert uns nicht“ war die Anklage an die Politik. Ende 2018 begannen in Frankreich die Proteste der Gelbwesten. Gegen Macrons Sparpolitik fanden immer wieder Streiks und Demonstrationen von Hunderttausenden statt.

Geheime Mächte und tödliche Gewalt

Problematisch wird es dann, wenn sich die Unzufriedenheit mit den herrschenden Verhältnissen mit vereinfachenden Welterklärungen mischt, wenn nicht mehr das Offensichtliche kritisiert und dagegen protestiert wird, sondern wenn von geheimen Mächten die Rede ist. Welch verheerende Folgen das haben kann, zeigt auch ein Blick in die Geschichte. So war es im Mittelalter weit verbreitet, Schicksalsschläge dem Wirken Schwarzer Magie zuzuschreiben und für das, was nicht erklärbar war, Schuldige zu suchen. Zehntausende Frauen wurden der Hexerei angeklagt und auf Scheiterhaufen verbrannt. Für ihre Wahnidee einer arischen Gemeinschaft knüpften die Nationalsozialisten an das alte antisemitische Bild einer angeblichen jüdischen Weltverschwörung an, zur Legitimierung der Pogrome und des Massenmords an Millionen von jüdischen Menschen.

Zum Raunen von geheimen Mächten gesellt sich auch heute oft die Idee, es gäbe einen Schuldigen für alles Elend der Welt, eine einzige Gruppe von Drahtziehern, die alle Geschicke lenken würden. Aus der Hetze gegen angeblich Schuldige kann tödlicher Hass werden. Massenmorde wie in Oslo und auf ein sozialdemokratisches Jugendcamp auf der Insel Utoya am 22. Juli 2011 mit 77 Toten, oder am 15. März 2019 in Christchurch (Neuseeland) auf Betende in zwei Moscheen mit 51 Toten, beide verübt durch Rechtsradikale, sind erschreckende Beispiele für Hassverbrechen.

Heute haben digitale Echokammern und algorithmengesteuerte Filterblasen einen erheblichen Anteil daran, dass Verschwörungs“theorien“ Zulauf bekommen. Ist nicht die Vorstellung absurd, angesichts der vielfältigen Lobbyistengruppen und elitären Netzwerke ernsthaft zu glauben, es gäbe ein einziges Machtzentrum? Die „Protokolle der Weisen von Zion“ dienen bis heute als vermeintlicher Beweis einer zionistischen Weltverschwörung, obwohl sie schon vor 100 Jahren als Fälschung entlarvt wurden. Verschwörungstheorien knüpfen häufig mehr oder weniger ausdrücklich an antisemitische Stereotype an. Oft werden sie verklausuliert geäußert, wenn von der „Hochfinanz“ und der „Ostküste“ (der USA), oder von der FED (der Zentralbank „Federal Reserve“ der USA) die Rede ist.

Aber nicht alle Verschwörungs“theorien“ sind so einfach gestrickt. Manche nehmen sich herausragende Ereignisse – beispielsweise die Flugzeug-Anschläge auf das World Trade Center in New Yorck vom 11. September 2001, kurz 9/11, oder den Lastwagenanschlag auf den Weihnachtsmarkt an der Berliner Gedächtniskirche 2016 – und bauen darauf ihre eigenen Ideen. Es gibt gute Gründe, nicht alles zu glauben, was offiziell zu diesen und anderen Terroranschlägen verlautbart wird. Widersprüchliche Untersuchungsergebnisse, Aussageverweigerungen von Geheimdienstmitarbeitenden in Untersuchungsausschüssen und gesperrte Akten weisen auf fehlende Transparenz hin.

Misstrauen ist jedoch ebenso angebracht, wenn irgendwer behauptet herausgefunden zu haben, wie es „wirklich“ war. Dieses angebliche Wissen um eine Verschwörung wird oft nicht nur mit dem Gestus großer Überzeugung vorgetragen, sondern vor allem mit einer Haltung von „ich weiß mehr als andere“. Eine klassisch patriarchale, elitäre Pose.

Recherche und Emanzipation

Es ist nicht immer einfach, Berichte über reale Verschwörungen von irrationalen Verschwörungs“theorien“ zu unterscheiden. Untersuchungen elitärer Netzwerke beginnen mit Hypothesen, die sich erst nach und nach bewahrheiten – oder auch nicht. Das Zusammentragen von Informationen ist oft mühsam, und in Zeiten von Fake News und den technischen Möglichkeiten der Bild- und Videobearbeitung sind für eine Beweisführung viele Quellen erforderlich, ohne sich in selbstreferenziellen Kreisen zu verfangen.

Jedoch lassen sich komplexe gesellschaftliche Ereignisse nicht allein auf das Wirken von Einzelnen oder kleinen, verschworenen Gruppen zurückführen. Die Frage „wem nützt es“ ist wichtig als Ausgangspunkt für Recherchen, ob eventuell Nutznießende als Verursachende infrage kommen. Aber allein dass irgendwer von einem Ereignis profitiert reicht selbstverständlich nicht aus als Beweis, dass diese*r auch Urheber*in ist. Selbst denken, sich ein eigenes Bild machen und Fragen stellen kann helfen, die Welt und ihre vielfältigen Machtstrukturen besser zu verstehen. Fragen sind hier als wirklich offene Fragen gemeint, denn zu manchen Verschwörungs“theorien“ gehört mittlerweile auch die Pose der Frage, die jedoch so suggestiv formuliert ist, dass sie schon zwischen den Zeilen eine bestimmte Antwort nahelegt.

Es ist wichtig und notwendig, politische und ökonomische Macht- und Herrschaftsverhältnisse zu kritisieren und gemeinsam Wege zu finden, im Sinne einer Demokratisierung von Wirtschaft und Gesellschaft. Hilfreich ist dafür ein respektvoller Umgang untereinander und auch mit Andersdenkenden, im Rahmen eines emanzipatorischen Weltverständnisses beispielsweise im Sinne des zapatistischen „Fragend voran“.