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Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA / Aktionstag 11. Oktober

160 Organisationen aus ganz Europa haben eine Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA auf den Weg gebracht!. "TTIP ist eine große Bedrohung für die Demokratie – die EBI will Demokratie, nicht Konzernherrschaft" charakterisierte Susan George, Ehrenpräsidentin von Attac Frankreich, das Ziel der Initiative. Das Unterschriftensammeln in den EU-Ländern kann voraussichtlich im September beginnen.

Für den 11. Oktober ruft das internationale Bündnis gegen TTIP zu einem europaweiten, dezentralen, breiten Aktionstag auf. Wir fordern eine grundlegende Wende in der Handelspolitik! Statt Profitinteressen von Konzernen müssen Menschenrechte, Demokratie und Umwelt an die erste Stelle gesetzt werden. Dafür gehen wir am Aktionstag überall gemeinsam auf die Straße!

Demokratie vor Lobbyinteressen: Attac macht Druck gegen das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA. Unser Kurzfilm zur Kampagne fasst in vier Minuten wichtige Kritikpunkte zusammen.

Weitgehend abgeschirmt von der kritischen Öffentlichkeit verhandeln EU-Kommission und US-Regierung derzeit die Transatlantische Han­dels- und Investitionspartnerschaft (TTIP). Auch die Parlamente der betroffenen Länder werden nicht ausreichend informiert – sie sollen erst nach Vertragsabschluss mit "ja" oder "nein" abstimmen.

Gegenstand der geplanten Vereinbarung ist keine Kleinigkeit: Es geht um die Etablierung der größten Freihandelszone auf der Erde. Bereits jetzt erwirtschaften EU und USA zusammen fast die Hälfte des globalen Brutto­inlandprodukts – TTIP soll ihre dominante Position in der Konkurrenz zu den sogenannten Schwellenländern absichern.

Auch die Menschen in Europa und Amerika haben einschneidende Verschlechterungen ihrer Lebensqualität zu befürchten – nicht nur wegen Gen­food, Hormonfleisch und Chlorhühnchen. Es ist zu erwarten, dass demokra­tische Rechte, soziale Standards, Klimaschutz und Finanzmarktkontrolle auf dem jeweils niedrigsten Level "harmonisiert" werden sollen.

TTIP wird außerdem die Macht der Konzerne stärken und die Gestaltungsmöglichkei­ten der Gesellschaft massiv einschränken.

Das Attac-Netzwerk lehnt die neoliberale Ausrichtung der Verhandlungen ab und setzt sich im Bündnis mit anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen dafür ein, das Abkommen zu verhindern.