• Kundgebung, Demonstration und Protestkette:
  Samstag, 17. Februar, ab 13 Uhr, Karlsplatz/Stachus, München

• Friedenskonferenz:
  Donnerstag bis Sonntag, 16. bis 18. Februar, u.a. DGB-Haus, Schwanthalerstraße 64, München

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac ruft zu den Protesten gegen die 54. Münchner Sicherheitskonferenz (Siko) auf, zu der vom 16. bis 18. Februar Staats- und Regierungschefs sowie hochrangige Vertreter aus Politik, Militär, Wirtschaft und Rüstungsindustrie, überwiegend aus den NATO-Staaten, in München zusammenkommen.

"Frieden statt Aufrüstung! Nein zum Krieg!" Unter diesem Motto werden am Samstag, 17. Februar, Tausende Menschen in einer internationalen Großdemonstration auf die Straße gehen und den Tagungsort – das Luxushotel Bayerischer Hof – mit einer Menschenkette durch die Münchner Fußgängerzone symbolisch umzingeln. Bei der Kundgebung auf dem Marienplatz spricht unter anderen Jürgen Grässlin, Attac-Mitglied und Sprecher des Friedensgesellschaft DFG-VK.

"Entgegen ihrer Selbstdarstellung geht es den Veranstaltern der Siko nicht um die friedliche Lösung von Konflikten oder um die Sicherheit der Menschen durch ausreichend Nahrung, Wasser, Bildung, Wohnraum, existenzsichernde Einkommen, Frieden und eine intakte Natur. Die Siko ist ein Forum zur Rechtfertigung der NATO, ihrer Rüstungsausgaben und ihrer völkerrechtswidrigen Kriegseinsätze, die der Bevölkerung als 'humanitäre Interventionen' verkauft werden", sagt Michaela Amiri, vom bundesweiten Attac-Rat. "Mit unserem Protest erklären wir den auf der Siko versammelten Entscheidungsträgern: Eure Sicherheit ist unsere Unsicherheit – hier in Deutschland und weltweit!"

In dem Demoaufruf, der von mehr als 80 Gruppen getragen wird, steht dieses Jahr die Erhöhung der Verteidigungsausgaben im Rahmen des Zwei-Prozent-Ziels der NATO im Fokus. Während Attac mehr Geld für Gesundheit, Bildung, Sozialwohnungen, Integration und eine menschenwürdige Grundsicherung fordert, plant die Bundesregierung, die Ausgaben für den Verteidigungshaushalt von derzeit 37 Milliarden auf 75 Milliarden Euro bis 2024 zu verdoppeln. Michaela Amiri: "Dieses Geld fehlt für dringend notwendige Investitionen in Soziale Sicherheit, Nachhaltigkeit und wirklich Frieden schaffende Maßnahmen."

Attac München unterstützt zudem die Internationale Münchner Friedenskonferenz von Donnerstag bis Sonntag, 16. bis 18. Februar, die als Gegenveranstaltung zur Siko eine Plattform für friedenspolitische Ansätze bietet.