Koordinierungstreffen Genua – Protokoll 14.7.01

Anwesend: Alexander Ffm/Kinksruck, Steffen Otto Attac, Oliver Moldenhauer Attac Verden, Roland Süß Attac, Hans-Peter Trojek heute journal, Freya Pausewang Attac Ffm, Nardin Linksruck, Martin Ffm, Florian Ffm, Susanne Linksruck Hamburg, Beatrice und Ole (Leipzig), Sascha (Berlin), Christoph Bautz Attac Verden (Protokoll), Abore Köln Linksruck

1 Stand der Dinge:
Mobilisierung Deutschland
Folgende Busse fahren:
3 Busse Attac (HH-Bremen-Münster-Köln-Karlsruhe-Freiburg-Genua)
2 Busse Ffm einer Freitag, einer Mittwoch
Berlin 3 Busse Mittwoch, 1 Bus Freitag
Leipzig 1 Bus Mittwoch fahren um 9.00 Uhr los; 16.00 Uhr Basel
1 Bus Erlassjahr Stuttgart Freitag 12.00 Uhr
1 Kleinbus Regensburg
1 Bus Kassel Freitag
1 Bus Freiburg Freitag
1 Bus Hannover
1 Bus aus Amsterdam über Bonn
1 Lage in Italien:
Sehr wichtig ist, dass alle Zelte und Großzelte mitbringen – Platzproblem 
EU-Innenministertreffen: in D könnte es Probleme an der Grenze geben, Italien will eher nur Passkontrollen machen
2 Meter hohe Metallabsperrung umgibt rote Zone, MigrantInnendemo und Großdemo ausserhalb roter Zone erlaubt
Piaza Palermo Attac-Büro, Piaza Dante Attac-Aktion

Deutsches Infotelefon in Genua: 0039-3406037617
Kontaktpersonen für das Kasseler Bündnis in Genua: Angela Klein und Christine Buchholz

Büros in D:
Linksruck Berlin
PDS Abgeordnetenbüro Wilfried Wolf
Attac Büro Verden 04231 - 95 75 91
EA Attac: 04231-957-545
2 Bezugsgruppensystem und Entscheidungsfindung, Organisation
Das System von X-tausendmal quer wird vereinfacht übertragen:
Es sollen in allen Bussen mehrere Bezugsgruppen gebildet werden, die jeweils einE SprecherIn in den SprecherInnenrat entsenden, wo dann die Entscheidungen gefällt werden. Plena mit allen sind nicht vorgesehen. Der erste SprecherInnenrat am 19.7. 5:00 in Weil am Rhein.
Wichtig: schon vorher in den Bussen abklären wie weit man gehen will
Aktionskonzept wird vor Ort angenommen
Grenzanlage bleibt heil – keine Randale 
Aktionsvorschläge: die Grenze versuchen symbolisch zu überschreiten oder gewaltfreie Sitzblockade

Rechtliche Bedingungen
Gesamte Busse können schwer aufgehalten werden, aber einzelne können an der Ausreise behindert werden – wie verhalten wir uns dazu

3 Information zum Verhalten auf der Demo und rechtliche Lage
Wir wollen uns nicht vermummen
Viele Kontrollen – daher immer in Gruppen
Daten in Bussen sammeln (Namen, Adressen,...) 
Informationen und Checklisten an alle TeilnehmerInnen
Zentrale Rechtsberatung für D kommt nicht zu Stande, stattdessen: 
•	regionale EAs – sollten Infos an Italiener und Pressegruppe weiterleiten, Kontakte zu Rechtsanwälten herstellen, die sich mit italienischen recht auskennen. 
•	Rechtsberatung in Italien – Kontakt muss hergestellt werden -> Stefan aus Berlin kümmert sich drum
•	Republikanische Anwaltsverein und Komitee für Grundrechte kümmern sich in D um Rechtliches und öffentlichen Druck bei Festnahmen und Übergriffen – regionale EAs treten mit denen in Verbindung

4. Aktionen an der Grenze und auf der Fahrt
-	regional an den Orten kleine Aktionen
-	Szenarien an der Grenze:
-	Sammlungspunkt aller Busse Raststätte Weil am Rhein 5.00 Uhr
-	Kriterien für Blockade:
-	Polizeiwillkür
-	Konfiszierung aller politischer Materialien
-	Kein Durchkommen
Bei allen anderen Punkten entscheidet der SprecherInnenrat, wobei es schon einige nicht-öffentliche Vorabsprachen gibt.

- Strukturen Grenze:
-	Ideenwerkstatt -> die Leute der Verhandlungsgruppe – Bringt Vorschläge in den SprecherInnenrat ein.
-	Presseteam -> Christoph, Sascha, ...
-	Verhandlungen -> Stefan, Oliver, RA Karsten Peter
-	SR-Moderation -> Jutta (?), Susanne

5 Camp
-	Idee eines gemeinsamen deutschen Camps, sowie Beteiligung am internationalen Attac-Camp – einige fahren vor und regeln Standort
-	Notstromaggregat, Lautsprecher, Sonnensegel, Wasserkanister, Moderationsmaterial, Geschirr, Farben, Transparente und große Zelte sind wichtig – Rückmeldung bei Stefan Bornost, Linksruck
-	SprecherInnenrat Donnerstag um 21.00 Uhr, dort sollen die verschiedenen Aktionen am Freitag vorgestellt werden, eine gemeinsame Aktion der deutschen Gruppe wird von vorneherein für unrealistisch gehalten.
-	Freitag Info- und Diskussionsplenum um 21.00 Uhr- erst Plenum Information, Überblick, gemeinsamer Abschluß des Tages (halbe Stunde) und dann SR für Entscheidungsfragen -> das sollte auf Infoblatt auf die eine Seite, auf andere individuelle Forderungen
-	Anlaufpunkte für Infos und Bezugsgruppenfindung im Camp -> das sollte so in`s web